Wer in Fulda zur Kommunalwahl seine Entscheidung treffen will, kann auf digitale Unterstützung setzen – doch in weiten Teilen Osthessens müssen Wählerinnen und Wähler weiterhin ohne moderne Wahlhilfen auskommen. Während die Stadt Fulda mit einem eigenen Online-Tool Orientierung bietet, bleiben der Landkreis Fulda und der Kreis Hersfeld-Rotenburg bislang außen vor.
Für die hessische Kommunalwahl am 15. März steht in der Stadt Fulda der sogenannte Lokal-O-Mat zur Verfügung. Das digitale Angebot funktioniert nach dem bekannten Prinzip bundesweiter Wahlhilfen: Nutzer beantworten rund 30 Thesen zu kommunalpolitischen Themen – etwa zu Verkehr, Stadtentwicklung oder lokalen Projekten – und erhalten anschließend eine Auswertung, welche Parteien oder Wählergruppen ihren Positionen am nächsten stehen. Das Ergebnis zeigt die jeweilige Übereinstimmung in Prozent und soll die Wahlentscheidung erleichtern.
Der Lokal-O-Mat richtet sich gezielt an kommunale Fragestellungen und will den Zugang zur lokalen Politik verständlicher machen. Gerade bei Kommunalwahlen, bei denen zahlreiche Listen und Kandidaten zur Auswahl stehen, soll das Angebot Orientierung schaffen und politische Beteiligung fördern.
Anders sieht es im Landkreis Fulda und im Hessen gelegenen Landkreis Hersfeld-Rotenburg aus. Für diese Regionen gibt es bislang keine vergleichbaren digitalen Wahl-Matcher. Dort müssen sich Wählerinnen und Wähler vor allem über klassische Wege informieren – etwa über Wahlprogramme, kommunale Veröffentlichungen, Kandidatenvorstellungen oder Berichte in lokalen Medien.
Auch die digitale Wahlhilfe „Voto“, die von der Technische Universität Darmstadt gemeinsam mit der gemeinnützigen Organisation Voto entwickelt wurde, steht in Osthessen nicht zur Verfügung. Das Angebot wird zwar in 27 Städten, Gemeinden und Kreisen eingesetzt, darunter etwa Frankfurt, Wiesbaden, Darmstadt, Offenbach oder Hanau – osthessische Kommunen zählen jedoch nicht dazu.
Bei „Voto“ können Nutzer kommunalpolitische Aussagen bewerten und ihre Antworten mit den Positionen der Parteien vergleichen. Ziel des Projekts ist es, politische Programme auf kommunaler Ebene transparenter zu machen und die individuelle Wahlentscheidung zu erleichtern.
Damit zeigt sich ein deutliches Gefälle bei digitalen Wahlangeboten in Hessen: Während einzelne größere Städte bereits auf moderne Entscheidungshilfen setzen, bleibt ein großer Teil der Regionen – darunter Osthessen – weiterhin auf traditionelle Informationswege angewiesen. Für viele Wählerinnen und Wähler in der Region entscheidet daher weiterhin vor allem die eigene Recherche über den Gang zur Wahlurne.
FDP und Freie Wähler Fulda nun im Lokal-o-Mat vertreten
Der Lokal-o-Mat für Fulda ist in der vergangenen Woche zunächst ohne Beteiligung der FDP und der Freien Wähler veröffentlicht worden. „Wie und auf welchen Wegen eine Kontaktaufnahme erfolgt sein soll, ließ sich im Nachgang nicht abschließend klären“, erklärte Grosch.
Unmittelbar nach Bekanntwerden des Sachverhalts nahm Grosch eigenständig Kontakt zur Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf auf. Nach Eingang der entsprechenden Unterlagen wurde der Fragebogen nach seinen Angaben umgehend bearbeitet und kurzfristig zurückgesandt.
„Ich freue mich, dass wir nun doch noch kurzfristig berücksichtigt werden konnten, und danke den Mitarbeitern der Universität für ihre Unterstützung“, so Grosch abschließend.
Ähnlich äußerte sich Wilhelm Hartmann von den Freien Wählern. Man könne froh sein, dass sich das Problem so schnell und unkompliziert habe lösen lassen, erklärte er und dankte den Verantwortlichen für die Umsetzung. +++
Admin